Stellungnahmen

	11.09.2023
	Stellungnahme zur geplanten EU-Führerscheinrichtlinie betreffend die Überprüfung der Fahrtauglichkeit ab 70 alle 5 Jahre Der Vorschlag der EU-Kommission, der nun vom Europäischen Parlament und vom Rat im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beraten wird, sieht vor, dass Personen über 70 alle 5 Jahre entweder eine Selbsteinschätzung zur Fahrtauglichkeit absolvieren oder eine ärztliche Untersuchung durchführen lassen müssen.	mehr erfahren

	20.02.2023
	Stellungnahme zum Steiermärkischen Landes-Gleichbehandlungsgesetz (StLGBG 2023) anlässlich der Überarbeitung des Steiermärkischen Landes- Gleichbehandlungsgesetzes (StLGBG 2023)	mehr erfahren

	22.11.2022
	Stellungnahme Staatsbürgerschaft Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark erlaubt sich im wichtigen Diskurs über die Erlangung sowie den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft, insbesondere zur Thematik der Doppelstaatsbürgerschaften Stellung zu nehmen und Informationen sowie Argumente und Lösungsansätze darzulegen.	mehr erfahren

	15.11.2021
	Stellungnahme zur Impfproblematik in Österreich Anlässlich der seit 15. November geltenden Neuregelung der Corona-Maßnahmen¹ erlaubt sich die Antidiskriminierungsstelle Steiermark im Folgenden eine Stellungnahme zum Thema Impfpflicht und zum Stufenplan - insbesondere zum Lockdown für ungeimpfte Personen - für die Bekämpfung der Corona-Pandemie abzugeben.	mehr erfahren

	13.08.2021
	Islam-Landkarte Bei der Islam–Landkarte handelt es sich um eine interaktive Karte, die hunderte muslimische Einrichtungen in Österreich grafisch aufbereitet darstellt. Im Grunde gibt es diese „Islam–Landkarte“ als Projekt von Univ.–Prof. Dr. Ednan Aslan bereits länger – nun wurde es jedoch neu finanziert und Ende Mai 2021 von Integrationsministerin Susanne Raab neu präsentiert.	mehr erfahren

	02.08.2021
	Sprachstandsfeststellung durch MIKA-D Test in Schulen Stellungnahme anlässlich einer Vielzahl von Beschwerdefällen aufgrund der im Jahre 2018/19 eingeführten MIKA-D Tests (Messinstrument zur Kompetenzanalyse Deutsch) und daraus folgenden Maßnahmen der Deutschförderklassen und -förderkurse.	mehr erfahren

	18.03.2021
	ELGA Offener Brief an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Herrn Rudolf Anschober.	mehr erfahren

	18.11.2020
	Blutspenden Offener Brief an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Herrn Rudolf Anschober.	mehr erfahren

	15.10.2020
	Plattformen Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen erlassen wird (Kommunikationsplattformen-Gesetz-KoPl-G)	mehr erfahren

	15.10.2020
	Hass im Netz Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden	mehr erfahren

	17.08.2020
	COVID-19 Stellungnahme anlässlich der andauernden COVID-19-Pandemie zur Problematik der sozialen, politischen als auch wirtschaftlichen Diskriminierung verschiedener Gruppierungen	mehr erfahren

	06.04.2020
	Kopftuchverbot Stellungnahme zu einem Kopftuchverbot für Lehrerinnen	mehr erfahren

	17.12.2019
	Löschungspflicht Stellungnahme zur EuGH-Vorabentscheidung über die Löschungspflicht sozialer Netzwerke von Äußerungen wort- und sinngleichen Inhalts¹	mehr erfahren

	15.07.2019
	ÖBB Vorteilscard Stellungnahme ÖBB Vorteilscard Senior	mehr erfahren

	04.07.2019
	Hate Crimes Hate Crimes aus Anlass des islamfeindlichen Hate Crime-Vorfalls in Wien: Muslimin attackiert¹	mehr erfahren

	23.05.2019
	SVN-G Stellungnahme zum Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird	mehr erfahren

	06.03.2019
	Informationsblatt Profiling Informationsblatt zu Anhaltungen und Kontrollen durch die Organe der Sicherheitsbehörden	mehr erfahren

	01.03.2019
	Religionsbekenntnis Stellungnahme zur Angabe des Religionsbekenntnisses „IGGÖ“ in österreichischen Schulzeugnissen	mehr erfahren

	20.12.2018
	Mindestsicherung Stellungnahme zur Mindestsicherung und zu den sozialen Grundrechten	mehr erfahren

	30.10.2018
	Profiling Stellungnahme zu Racial Profiling/Ethnic Profiling innerhalb der österreichischen Polizei	mehr erfahren

	05.10.2018
	Herkunftsnennung Stellungnahme zur Nennung der Herkunft von (mutmaßlichen) Täterinnen und Tätern in den Medien	mehr erfahren

	07.06.2018
	Frauenbeauftragte Stellungnahme zur abgelehnten Wiedereinführung einer Unabhängigen Frauenbeauftragten	mehr erfahren

	15.05.2018
	FrÄG 2018 Stellungnahme zum Entwurf des Fremderechtsänderungsgesetz 2018	mehr erfahren

	06.03.2018
	Sachwalterschaft Stellungnahme zur Thematik Sachwalterschaft/Erwachsenenvertretung	mehr erfahren

	15.12.2017
	Werbekampagnen Stellungnahme zu diversitätssensiblen Werbekampagnen	mehr erfahren

	09.06.2017
	EGVG/VStG Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 (EGVG) und das Verwaltungsstrafgesetz 1991 geändert werden	mehr erfahren

	11.04.2017
	Kopftuchverbot Stellungnahme zur EuGH-Entscheidung über das Kopftuchverbot am Arbeitsplatz	mehr erfahren

	08.03.2017
	Integrationsgesetz Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem ein Integrationsgesetz und ein Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz erlassen werden	mehr erfahren

	31.01.2017
	Kopftuchverbot Stellungnahme zu einem Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst	mehr erfahren

	11.11.2016
	Verschleierungsverbot Stellungnahme zur Diskussion über ein Verschleierungsverbot in der österreichischen Öffentlichkeit	mehr erfahren

	22.09.2016
	Diskriminierung Körpergewicht Stellungnahme zum Thema „Diskriminierung aufgrund des Körpergewichts“	mehr erfahren

	12.09.2016
	Sexistische Werbung Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark möchte zur Thematik sexistischer Werbung Stellung beziehen und eine Empfehlung zur Implementierung einer bundesweiten rechtlichen Regelung zum Umgang mit sexistischer Werbung aussprechen.	mehr erfahren

	11.04.2016
	Sozialleistungen Stellungnahme zur Debatte über die unterschiedliche Behandlung von Drittstaatsangehörigen beim Zugang zu Sozialleistungen	mehr erfahren

	02.02.2016
	Handreichen Stellungnahme: Verweigerung des grüßenden Handreichens aus religiösen Gründen	mehr erfahren

	15.01.2016
	Sexuelle Belästigung Stellungnahme zum § 218 StGB: „Sexuelle Belästigung und öffentliche geschlechtliche Handlungen“	mehr erfahren

	30.11.2015
	Asylgesetz Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Asylgesetz 2005 geändert wird	mehr erfahren

	10.08.2015
	Hass-Postings Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark zum Phänomen der Hass-Postings	mehr erfahren

	17.09.2015
	Gemeindewohnung Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark zu dem von Gemeinderat Peter Stöckler am 22.05.2015 im Gemeinderat eingebrachten Antrag zur dringlichen Behandlung betreffend das Sprachniveau als zusätzliches Punktekriterium bei Antragsstellung für eine Grazer Gemeindewohnung	mehr erfahren

	29.07.2015
	Altersdiskriminierung Offener Brief an Bundesministerin für Bildung und Frauen Frau Dr.in Gabriele Heinisch-Hosek Minoritenplatz 4 1014 Wien	mehr erfahren

	21.04.2015
	StGB-Novelle Stellungnahme zum Strafrechtsänderungsgesetz 2015	mehr erfahren

	24.03.2015
	Rassismus Stellungnahme: „Rassismus am Teller“	mehr erfahren

	17.03.2015
	Integration Ahndungen bei „Integrationsunwilligkeit“?	mehr erfahren

	16.12.2014
	Islamgesetz Stellungnahme zum geplanten Islamgesetz	mehr erfahren

	27.11.2014
	Istanbul-Konvention Übereinkunft des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Die Istanbul-Konvention	mehr erfahren

	05.11.2014
	Islamismus Gemeinsam Position beziehen auf Basis unserer Rechtsordnung: Präventive Strategien im Umgang mit dem radikalen Islamismus	mehr erfahren

	02.09.2014
	Mietrechtsgesetz Schlichtungsstellen im MRG	mehr erfahren

	12.08.2014
	Ethnic Profiling Stellungnahme zum Artikel Vorwürfe gegen Polizei: „Witze über Türken und Afrikaner sind Alltag“ (derStandard.at, 22.Juli.2014)	mehr erfahren

	08.08.2014
	Förderbedarf Stellungnahme zum Thema „Vorbereitungsklassen für Kinder mit Deutsch-Förderbedarf“	mehr erfahren

	31.03.2014
	ÖNORM A 1080 Stellungnahme zum Entwurf für die „Richtlinien zur Textgestaltung“ der Austria Standards	mehr erfahren

	04.02.2014
	Sat-Anlage Recht auf eigene Parabolantenne?	mehr erfahren

	11.10.2013
	Unterricht Muttersprachlicher Zusatzunterricht in der bosnischen Sprache	mehr erfahren

	19.09.2013
	Wohnung Quotierung der Wohnungszuweisungen	mehr erfahren

	14.08.2013
	Trauungen Öffnung des Grazer Trauungssaals für gleichgeschlechtliche Paare	mehr erfahren

	24.05.2013
	L-GBG Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landes-Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über das Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark geändert wird	mehr erfahren

	21.04.2013
	Platzverbot Platzverbot am Grazer Freiheitsplatz	mehr erfahren

	19.04.2013
	Frei.Wild Forderung, das Konzert der Band Frei.Wild in Graz abzusagen	mehr erfahren

	22.03.2013
	Tropper Antidiskriminierungsstelle Steiermark überlegt rechtliche Schritte gegen Pfarrer Tropper	mehr erfahren

	14.03.2014
	Fußball Die steirische Antidiskriminierungsstelle spricht sich für ein härteres Durchgreifen bei Rassismusvorfällen im Fußball aus. „Auch wenn ÖFB und die Klubs vorbildhaft im Kampf gegen Rassismus arbeiten, müssen in letzter Konsequenz Anzeigen folgen“, sagt Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle Steiermark.	mehr erfahren

	07.12.2012
	Unisex Tarife Stellungnahme zum Artikel „Unisex“ tritt in Kraft	mehr erfahren

	09.10.2012
	Werbung „Medien stellen Männer und Frauen nicht bloß dar, sondern sie produzieren auch Vorstellungen darüber, wie Männer und Frauen ‚sind‘. Sie liefern Bilder von ‚richtigen‘ Männern und ‚attraktiven‘ Frauen (…) Auf unterschiedliche Weise arbeiten die Medien daran mit, die Beziehungen der Geschlechter untereinander und zueinander ins Bild zu setzen, zu reglementieren, zu verändern, zu stabilisieren oder zu idealisieren. [1]	mehr erfahren

	24.09.2012
	Novelle GlBG Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark	mehr erfahren

	12.07.2012
	Kleine Zeitung Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark	mehr erfahren

	25.06.2012
	Gemeinderat Stellungnahme der Antidiskriminierungsstelle Steiermark	mehr erfahren